Allgemeine Geschäftsbedingungen der SchulLV

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der SchulLV GmbH, Kaiserstr. 124b, 76133 Karlsruhe, Deutschland (im Folgenden: "SchulLV"), und dem Benutzer.
  2. Die SchulLV erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  3. Die SchulLV gibt über die Internetseite www.MatheLV.net Hilfestellung bei der Vorbereitung auf Abschlussprüfungen, Klassenarbeiten, Hausaufgaben und den Unterricht. Die Lernmaterialien sind nicht dazu bestimmt, professionelle Nachhilfe bei erheblichen Lücken dauerhaft zu ersetzen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Registrierung (MatheLV-Account) und Nutzung des Bereiches Basiswissen und dessen Dienste ist kostenfrei (LV).
  2. Mit der Nutzung des Bereiches Prüfungswissen (MatheLV-Plus-Account), also der Nutzung der kostenpflichtigen Lernmaterialen (LV+) kommt ein Vertragsverhältnis zustande und der Nutzer erkennt die allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Um einen MatheLV-Plus-Account zu erhalten, wird eine MatheLV-Zugangskarte mit einem gültigen Zugangscode benötigt. Damit werden folgende Lernkategorien für alle verfügbaren Bundesländer und Schulabschlüsse im System freigeschaltet.

    • Original-Prüfungsaufgaben + ausführliche Lösungen und Kurzlösungen
    • MatheLV-Prüfungsaufgaben + ausführliche Lösungen und Kurzlösungen
    • Prüfungsaufgaben nach Themen strukturiert
    • Prüfungsaufgaben nach Stichwörtern strukturiert
  3. Die MatheLV-Zugangskarten können nur gemeinsam über die Klasse erworben werden. Voraussetzung hierfür ist, dass mindestens 50% der Personen in einer Klasse eine kostenpflichtige MatheLV-Zugangskarte erwerben.
  4. Die Gültigkeit eines MatheLV-Plus-Accounts kann 1 bis 3 Schuljahre betragen.
  5. Der Vertrag endet automatisch mit dem Ablauf einer Lizenz zum 31.07. eines Jahres. Danach erhält der Benutzer nur noch Zugriff auf die kostenfreien Inhalte aus dem Bereich Basiswissen.

§ 3 Vertragsleistungen

  1. Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung der kostenpflichtigen Inhalte auf der Internetseite www.MatheLV.net.
  2. Durch den Vertrag wird die SchulLV verpflichtet, dem Benutzer den Zugang zu den in Abs. 2 genannten Inhalten zu gewähren.
  3. Der Benutzer wird durch den Vertrag verpflichtet, das vertraglich geschuldete Entgelt gem. § 6 ("Preise und Zahlungsbedingungen") für die Zurverfügungstellung des Zugangs zu den in Abs. 2 genannten Inhalten zu entrichten.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Benutzers

  1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Benutzer alle vertragsrelevanten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind der SchulLV unverzüglich mitzuteilen.
  2. Der Benutzer ist verpflichtet, die von ihm erstellten Zugangsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Benutzer für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er der SchulLV schriftlich, telefonisch oder über E-Mail zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Benutzers erfolgt ist.
  3. Es ist nicht erlaubt einen kostenpflichtigen Zugang (MatheLV-Plus-Account) weiterzugeben an Dritte (Tilgung). Der Benutzer ist schadensersatzpflichtig, wenn er die Zugangsdaten Dritten überlässt.

§ 5 Nutzungsrechte / Urheberrecht

  1. Alle elektronischen Dokumente unterliegen dem Urheberrecht der SchulLV.
  2. Dokumente aus dem kostenfreien Bereich (Basiswissen) dürfen ausschließlich für interne Zwecke (z.B. Unterricht, Nachhilfe…) vervielfältigt werden.
  3. Dokumente aus dem kostenpflichten Lizenzbereich (Prüfungswissen) dürfen nur im Rahmen einer Klassenlizenz in der betreffenden Klasse vervielfältigt werden.
  4. Für Schulen, die alle unsere Inhalte auf einer eigenen internen Lernplattform bereitstellen möchten, bedarf es einer gesonderten Vereinbarung.
  5. Die Veröffentlichung elektronischer Dokumente darf ausschließlich durch die ausdrückliche Einwilligung der SchulLV erfolgen.

§ 6 Widerrufsrecht

  1. Das Widerrufsrecht eines Plus-Accounts durch den Benutzer ist ausgeschlossen. Es wird auf § 312d BGB verwiesen.

§ 7 Schutzgebühren und Zahlungsbedingungen

  1. Das Entgelt für die Nutzung eines MatheLV-Plus-Accounts ist der Übersicht der Schutzgebühren (auf dem Internetauftritt) zu entnehmen. Es handelt sich hierbei um eine einmalige Zahlung inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
  2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am achten Werktag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist die SchulLV berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Benutzer ersetzt zu verlangen und den Zugang sofort zu sperren.
  3. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Endpreise inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
  4. Bei unpünktlicher Zahlung werden Mahngebühren erhoben.

§ 8 Zahlungsverzug

  1. Kommt der Benutzer in Zahlungsverzug, ist die SchulLV berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern und den Zugang bzw. die Zugänge zu sperren, bis der Benutzer die vertraglich vereinbarten Entgelte gezahlt hat. Das Recht der SchulLV zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Gewährleistung, Haftung, Mängel

  1. Die SchulLV übernimmt keine Gewährleistung für durch die Dienstleistung am Rechner des Benutzers auftretende eventuelle Schäden, die die SchulLV oder eine Person, für die er einzustehen hat, fahrlässig verschuldet hat.
  2. Wegen Mängeln oder Fehlern hinsichtlich Inhalt und Qualität der Daten hat der Benutzer keine Rechte und Ansprüche.
  3. Die SchulLV übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte, auf die durch eine Verlinkung zu externen Webseiten unmittelbar oder mittelbar zugegriffen werden kann. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
  4. Die SchulLV übernimmt keine Haftung, die aus IT-Systemunterbrechungen entsteht.
  5. Insbesondere übernimmt die SchulLV keine Haftung für nicht bestandene Klassenarbeiten, Klausuren, Tests, Prüfungen u. Ä. sowie deren Folgen. Dies gilt ebenso für schlechte Leistungen.

§ 10 Kündigung

  1. Die Vertragsbeendigung findet automatisch zum 31.07 eines Jahres statt. Bei Lizenzen, die ab dem 15.06 erworben wurde findet die Vertragsbeendigung erst im Folgejahr statt.
  2. Möchte ein Benutzer die Dienste nicht mehr länger nutzen oder seinen Zugang löschen , kann er diesen unter seinen Accounteinstellungen nach Bestätigung eines zugesandten Links in seiner E-Mail-Adresse löschen.
  3. Auch die SchulLV hat das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGB oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Benutzers.

§ 11 Datenschutzklausel

  1. Mit der Akzeptanz der AGB erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass die für den Betrieb der SchulLV und deren Lernverzeichnisse notwendigen Daten von der SchulLV gespeichert werden.
  2. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben außer im Rahmen der Bestellabwicklung.

§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmung

  1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
  2. Gerichtstand ist Karlsruhe. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.

Stand: März 2011